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Informationen Landespressekonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren, seitens des Kultusministeriums wurden zwei beantwortete Fragen zur Information übersandt, die Gegenstand der heutigen Landespressekonferenz waren: 1. Wie viele Fälle von Vollverschleierung an Schulen sind bekannt? Den Schulbehörden sind – inklusive des heute besprochenen – fünf Fälle bekannt, in denen Schülerinnen vollverschleiert zum Unterricht erschienen. Dreimal konnte durch entsprechende Beratungsgespräche darauf hingewirkt werden, dass die Vollverschleierung abgelegt wurde. Die beiden anderen Sachverhalte beziehen sich auf eine Schülerin, die das Abendgymnasium Osnabrück besuchen wollte (VG Osnabrück fällte bekanntermaßen einen Beschluss) sowie den aktuell in Rede stehenden Vorgang. 2. Gibt es ein spezielle Handreichung / Erlass / Information für die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz? Es gilt der Erlass „Sicherheits- und Gewaltpräventionsmaßnahmen in Schulen in Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsanwaltschaft“ (Anhang), der die Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden regelt. Ich bitte insoweit um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Sabrina Wachsmann Landeselternrat Niedersachsen Geschäftsstelle Berliner Allee 19 30175 Hannover pdf icon RdErl-MK-Sicherheits-und-Gewaltpräventionsmaßnahmen-in-Schulen-in-Zusammenarbeit-mit-Polizei-und-Staatsanwaltschaft.pdf